Warum es richtig ist, dass Nazis durch Dresden marschieren dürfen.
Das mag ein Beitrag sein, mit dem ich mich unbeliebt mache, aber das wiederum macht nix, Es ist trotzdem wert, es geschrieben zu haben… Am 13.02. wollen tausende rechtsgerichtete Demonstranten durch Dresden ziehen um gegen die Bombardierung Dresdens im 2. Weltkrieg zu demonstrieren und so die Gegner dieses Zugs Geschichtsfälschung zu betreiben. Dabei herrschte viel Unverständnis, dass diese Demonstration genehmigt wurde… Sicherlich auch bei mir, nach näherem Nachdenken muss ich jedoch sagen, dass das genau richtig ist und selbst der Polizeischutz der demo gerechtfertigt ist.
Warum dieses?
Nun, auch wenn es gedanklich schwer verständlich ist, dass Rechte durch eine Deutsche Stadt marschieren, so gehört dieses leider zur Demokratie dazu und warum den einen etwas verwehren, was andere dürfen oder noch schlimmer, was man anderen Ländern vorwirft.
Mal vollkommen ohne politische Brille gesehen demonstrieren dort Menschen gegen etwas, dass durchaus ihre Meinung sein kann. Dass dieses beileibe nicht meine Meinung ist, ist dabei nicht wichtig. Das das Datum ein besonderes ist, ebenso nicht und dass diese Meinung politisch nicht gewünscht ist, leider auch nicht Alles keine Gründe, die Demo zu verbieten und eine genehmigte Demonstration darf eben durchgeführt werden, selbst unter Polizeischutz, auch wenn dieses für andere Personen unverständlich ist. Ein Polizist sagte einem shimpfendem Bürger, dieses sei eben Demokratie. Solange aus dem Zug keine Straftaten hervorgehen ist er – zwar schwer tragbar – aber okay.
Nur, wenn dieses möglich ist, können wir mit Fug und Recht ebensolches in anderen Ländern fordern, selbst wenn der erste Gedanke einen Vergleich mehr als verbietet, eigentlich ist es das Gleiche. Eine solche Demo in Deutschland und ein CSD im Ostblock.
Der CSD in Moskau beispielsweise ist eine Verranstaltung, die politisch – in Person von Juri Luschkow – nicht gewollt ist, und diese politische Vorgabe reicht dort, dass er verboten wird und gewoltsam aufgelöst wird. Dass es dort ebenfalls Gegner, in dem Falle der Rechten Seite gibt, ist klar. In Warschau kam es ebenfalls zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern des CSD sowie Rechtsradikalen und der Polizei. Der CSD konnte also nicht stattfinden und war nicht geschützt, was auf die Gegenwehr ebendieser Gegner zurückzuführen ist.
Wenn ich also fordere, dass in Warschau Menschen für eine Demo auf die Strasse gehen können, diese erlaubt wird und gegen Störungen geschützt ist, sodenn keine Rechtsbrüche dort stattfinden und sie ihre Meinung frei äussern können, dann muss ich das wohl oder Übel auch Dumpfbacken zugestehen, die durch Dresden marschieren wollen.
Das ist demokratie. Die Deutungshoheit, ob eine Meinung so okay ist, liegt eben leider nicht bei mir.
Und wenn dann wie in Dresden die Demo mit folgenden Worten: „Sie werden nicht marschieren. Für die Sicherheit der Teilnehmer kann nicht garantiert werden“ nicht stattfindet, dann jubiliert mein Herz, andererseits frage ich mich aber auch, ob ebendas auch passiert, wenn auf einem Male 1000 Rechte vor einem kleineren CSD in Deutschland stehen… wird der dann auch nicht durchgeführt, weil für die Sicherheit nicht garantiert werden kann? Oder müsste nicht für jede genehmigte Demo – gleich jeder Coleur – die Durchführung gesichert sein? Es ist immer ein zweischneidiges Schwert…
Man darf aber gespannt sein, wie die Europride 2010 in Warschau wird.