Der CSD Hamburg stand ja dieses Jahr unter dem Motto „Flotter dreier fürs Grundgesetz“ und auch wenn die meisten eigentlich garnicht so recht wussten, was der Paragraf drei des Grundgesetz eigentlich aussagt, so wussten natürlich alle, dass die Schwulen und Lesben dort nicht drunter gemeint waren und dieses natürlich zu ändern sei, daher unterstützten natürlich auch alle dieses Motto.
Wie war es noch?
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Ob da jetzt dringend noch sexuelle Identität und orientierung aufgenommen werden muss, darüber liesse sich sicherlich trefflich streiten, dass es keinesfalls schlecht sein, ist ziemlich klar.
So brachten denn auch diese Woche die drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen einen Gesetzesentwurf in den Bundesrat ein – und scheiterten.
Ob jemals die Möglichkeit bestand, dass dieser Gesetzentwurf durchgehen würde, ich weiss es nicht, Fakt ist, er wurde abgelehnt.
Schwule und Lesben genössen bereits ausreichend Schutz im Grundgesetz, eine Erweiterung des Grundgesetzes sei demnach nicht notwendig.
Tatsächlich stelle ich mir die Frage, ob es denn tatsächlich sinnvoll ist, den Paragrafen Drei zu erweitern und wenn, dann wie? Neben sexuellen Orientierungen gibt es ja noch diverseste Dinge, durch die man bevor- oder benachteiligt werden kann.
Vielleicht ist es sinnvoll, ihn einfach zu vereinfachen
„Alle Menschen sind gleich“
das wäre doch mal einfach und klar… Dass es soweit nicht kommen wird ist klar, insofern kann ich dann wohl einfach einmal sagen. „Zumindest meine beiden Städte“ waren dafür und „Zumindest meine präferierte Partei verfolgt es weiter“
So haben Bündnis`90/Die Grünen jetzt eine eigene Gesetzesinitiative zum Thema in den Bundestag eingebracht…. Ob sie das auch hätten, wären sie Regierungspartei darf zumindest mal gefragt werden…
Auf jeden Fall wurde ersteinmal umsonst auf dem CSD demonstriert