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Hans Christian Ströbele ist tot

Mein Bundestagsabgeordneter ist tot

Auch wenn Canan Bayram bereits in ihrer zweiten Periode für die Grünen im Bundestag sitzt, ist Ströbele nun einmal der Politiker, der das erste Direktmandat für die Grünen geholt hat und es immerhin drei weitere Zyklen verteidigt hat.

Ströbele Wählen heisst Fischer quälen

Auch wenn ich in seinen letzten Tagen nicht mehr mit allen seinen Aussagen konform ging (Waffenlieferungen an die Ukraine), war Ströbele doch einer der ganz wenigen Politiker, dem ich vertraut habe, der sich von nichts und niemandem verbiegen ließ.

Mit dem (immer sehr klar geholten) Direktmandat im Rücken konnte er auch seine eigene Partei in den Wahnsinn treiben, wenn grüne Entscheidungen seinem Empfinden entgegenliefen. (in den meisten Fällen war ich dann auch eher bei ihm als bei den Grünen)

Diese teilweise Opposition gegen Grüne Entscheidungen führten dazu, dass die Berliner Grünen Ströbele keinen sicheren Platz auf der Berliner Landesliste mehr gaben – doch das hat ihn eigentlich nur noch stärker gemacht, da er dann noch eindeutiger eben nur von der Friedrichshain Kreuzberger Bevölkerung gewählt wurde und sich auch mal die Opposition leisten konnte.

Ströbele war in Kreuzberg über viele Jahre wirklich bei jeder Demo allgegenwärtig vor Ort mit seinem blauen Pullover und seinem Fahrrad – und selbst wenn er lange nicht mehr (oder gar nie?) in Kreuzberg wohnte, schien es doch so, als läge ihm der Stadtteil am Herzen.

Er ist der einzige Politiker, bei dem ich mich mal persönlich für Seine Arbeit bedankt habe.

(es war auf einer Demo gegen Gentrifizierung und er hatte bereits bekanntgegeben, dass er nicht noch einmal als Direktkandidat antreten würde als er mit seinem Fahrrad am Rand stand – und ich war nicht der einzige, der sich dort bei ihm bedankte)

Vielleicht musste man nicht mit jeder seiner Entscheidungen mitgehen, aber es gab wohl kaum einen standhafteren und für seine Überzeugung eintretenden Politiker als ihn.

Danke Ströbi.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-christian-stroebele-im-alter-von-83-jahren-gestorben-a-17891bfc-1e6e-4ab8-98e3-e4a170067bc5

Ich bin stolz auf meinen Kiez

Als ich nach Berlin zog, und mir Kreuzberg aussuchte, hatte das vor allem den Grund, dass meine Wohnung,
a) mir schnell gefiel
b) mir besser gefiel als die anderen drei
c) sie nur ein paar hundert Meter von meiner damaligen Arbeit entfernt war.

die tolle Oranienstrasse mit dem ersten St. Pauli Fanshop berlins passte dazu, Kreuzbergs Vergangenheit ebenfalls.

Kurzum,ich habe mich gleich in Kreuzberg heimisch gefühlt und ich glaube nicht, dass es einen besseren Kiez in Berlin gibt. Ich mag meinen Kiez, der trotz gentrifizierungstendenzen immer noch cool ist. Das habe ich jetzt erst wieder bei der Bundestagswahl gesehen, dessen Ergebnis mir in Kreuzberg sehr gefiel – und erst Recht in meinem Wahlkreis.

In meinem Wahllokal hätte Rot/Grün eine absolute Mehrheit und benötigt dazu nicht einmal die SPD. Mit der zusammen wären es sogar 78% … Zudem erreichten die CDU, FDP, AFP, NPD und die Republikaner ZUSAMMEN 9,0 % und damit exakt genauso viel wie die Piraten und „Die Partei“.

Was kann man mehr von seinem Wahllokal mehr wollen… Vielleicht einen grünen Direktkandidaten: und der heisst Hans-Christian Ströbele 🙂

Danke Kreuzberg, danke Wahllokal 310

bundestagswahl kreuzberg

Umsonst demonstriert

Der CSD Hamburg stand ja dieses Jahr unter dem Motto „Flotter dreier fürs Grundgesetz“ und auch wenn die meisten eigentlich garnicht so recht wussten, was der Paragraf drei des Grundgesetz eigentlich aussagt, so wussten natürlich alle, dass die Schwulen und Lesben dort nicht drunter gemeint waren und dieses natürlich zu ändern sei, daher unterstützten natürlich auch alle dieses Motto.

Wie war es noch?

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Ob da jetzt dringend noch sexuelle Identität und orientierung aufgenommen werden muss, darüber liesse sich sicherlich trefflich streiten, dass es keinesfalls schlecht sein, ist ziemlich klar.

So brachten denn auch diese Woche die drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen einen Gesetzesentwurf in den Bundesrat ein – und scheiterten.

Ob jemals die Möglichkeit bestand, dass dieser Gesetzentwurf durchgehen würde, ich weiss es nicht, Fakt ist, er wurde abgelehnt.

Schwule und Lesben genössen bereits ausreichend Schutz im Grundgesetz, eine  Erweiterung des Grundgesetzes sei demnach nicht notwendig.

Tatsächlich stelle ich mir die Frage, ob es denn tatsächlich sinnvoll ist, den Paragrafen Drei zu erweitern und wenn, dann wie? Neben sexuellen Orientierungen gibt es ja noch diverseste Dinge, durch die man bevor- oder benachteiligt werden kann.

Vielleicht ist es sinnvoll, ihn einfach zu vereinfachen

„Alle Menschen sind gleich“

das wäre doch mal einfach und klar… Dass es soweit nicht kommen wird ist klar, insofern kann ich dann wohl einfach einmal sagen. „Zumindest meine beiden Städte“ waren dafür und „Zumindest meine präferierte Partei verfolgt es weiter“

So haben Bündnis`90/Die Grünen jetzt eine eigene Gesetzesinitiative zum Thema in den Bundestag eingebracht…. Ob sie das auch hätten, wären sie Regierungspartei darf zumindest mal gefragt werden…

Auf jeden Fall wurde ersteinmal umsonst auf dem CSD demonstriert

Das Kanzlerduell

Ich bin sicher keine Polit-Transe aber durchaus politisch interessiert und bewandert und mit einer relativ klaren Parteilichkeit, die der ein oder andere sicher auch schon erraten hat… Ich könnte auch sagen: Ich wohne nicht umsonst in Berlin Kreuzberg.

Nun ist ja gerade der Wahlkampf in vollem Gange, was man auch am Schilderwald an den Strassen erkennen kann, den ich gerne beobachte. Wann steht welches Plakat wo, welche sind mit Spraydosen verschönert worden und wo stehen Plakate vollkommen undsinnig herum. Ausserdem findet man anhand der Plakate Koalitionsmöglichkeiten, die man vorher noch garnicht kannte. Genaugenommen muss ich Sheilas Aussage, dass die Wahlwerbung langweilig sei, doch ziemlich widersprechen.

strobele

Schon als sie diesen Eintrag schrieb musste ich gedanklich widersprechen, hatte ich doch gerade vier Tage vorher obiges Wahlplakat von Hans-Christian Ströbele mit den Worten „So muss ein Wahlplakat aussehen“ getwitpic’t. Eines der Coolsten Wahlplakate, die ich je gesehen habe und Ströbele ist wohl der einzige Politiker, dem ich solch ein Plakat zugestehe. Ausserdem steht es direkt vor meiner Wohnung.

Und die steht wie gesagt in Kreuzberg und neben Grün steht eines fest: Kreuzberg ist rot. Zu sehen ist das ebenfalls an den Wahlplakaten, die FDP und die CDU sind hier kaum zu sehen, stattdessen tauchen hier Wahlplakate von Parteien auf, die man schon lange für ausgestorben hält, wie beispielsweise die DKP. So gibt es hier beispielsweise Laternenpfähle, die extrem rot eingefärbt werden. Dabei zeigt sich offensichtlich, je höher, desto linker.

dkp-linke-spd-wahlplakatganz links (DKP)
sehr links (Die Linke)
etwas links (SPD)

Eines der ganz wenigen FDP-Wahlplakate hat mich dann aber auch noch überzeugt, dass FDP-Linke vielleicht doch gar keine so vollkommen ausgeschlossene Koalitionsoption ist, auch wenn alle das natürlich sofort verneinen würden, wollen sowohl die Linke als auch die FDP doch eigentlich das gleiche: einen Fairen Lohn für faire Arbeit. Da sollten sich der Herr Westerwelle und der Herr Lafontaine mal über einen Zusammenarbeit unterhalten… Wobei ich glaube, dass die das doch irgendwie wieder anders meinen, als es da steht…

2-arbeit-muss-sich-lohnenEigentlich wollen beide das selbe

Überhaupt macht es Spaß mal zu schauen, was die Linke so möchte und da kommt erstaunliches zu Tage. Die will nämlich eigentlich genau das Gegenteil, was man von ihr erwartet. Genaugenommen ist die Linke die einzige Partei, die für allumfassende Steuererhöhungen für Jedermann eintritt. Das tut sie allerdings ziemlich smart und clever und nicht wirklich auf einem Plakat, man muss hier schon zwei zusammen nehmen. Zum einen fordert die Partei „Reichtum für alle“ um ein paar Laternenpfähle später „reichtum versteuern“ zu verlangen. …Man braucht Reichtum nur etwas anders definieren und wumms. Steuererhöhungen für alle 🙂

1-reichtum-fur-alle-reichtum-besteuernReichtum für alle und Reichtum besteuern
ergo
mehr Steuern für alle

Aber in einem muss ich Sheila recht geben, die Slogans für sich genommen sind nicht wirklich spannend. Interessant wird es allerdings dann doch. So zum Beispiel beim einzig wahren Kanzlerduell. Dem Steinmeier nimmt ja sowieso niemand den Kanzler ab. Anders ist das bei Helga Zepp-LaRouge. Sie ist Kanzlerkandidatin und tritt gegen Angela Merkel, die amptierende Kanzlerin an. Die hat zwar frei nach Starwars die Macht äääh Kraft. Frau Zepp-LaRouge allrings hat das Patentrezept. Wofür genau sie allerdings die Kraft und das Patentrezept haben, dass erzählen sie nicht so recht.

3-wir-haben-die-kraftKanzlerduell: Kraft gegen Patentrezept

Aber ganz ehrlich, Angela Merkel ist wirklich keine weitere Amtszeit zuzumuten, wenn man sieht, was sie seither durchgemacht hat. Nun hatte Angela Merkel ja noch nie Chancen bei Deutschland sucht das Supermodel oder wie die Show noch heisst, aber in Hamburg ist ein Wahlplakat aufgetaucht, dass wirklich von ihrem derzeitigen Zustand berichtet. Vermutlich lässt sich durch das Wahlplakat, dass ich beio Matt Wagner gefunden habe auch erklären, warum sie in diesem Wahlkampf eigentlich überhauptnicht auftaucht. Mal sehen ob sie ihre maskenbildnerinnen zum morgigen kanzlerduell wieder herrichten können…

cdu_bundeskanzlerin_kommt_2-751456

by Matt Wagner

Interessant sind sie, die Wahlplakate, aber irgendwie helfen die Wahlplakate bei der Wahlentscheidung nicht wirklich weiter. Braucht man am ende eben doch wieder den Wahlomat zur Hilfe.